Kündigung in der Probezeit

Von: Dr. jur. Jan Martin Strosing

Wer im Arbeitsverhältnis eine Kündigung in der Probezeit aussprechen will, hat es relativ leicht. Denn das Gesetz sieht für die Kündigung in der Probezeit in § 622 BGB kürzere Kündigungsfristen vor. Auch der Kündigungstermin kann flexibler gewählt werden.

Diese Besonderheiten, die für den Fall gelten, dass eine der Arbeitsvertragsparteien eine Kündigung in der Probezeit aussprechen will, sind in § 622 Abs. 3 BGB geregelt. Die Vorschrift lautet:

 

§ 622 Abs. 3 BGB

 

„Während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von sechs Monaten, kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden.“

 

Für die Kündigung in der Probezeit gelten folgende Besonderheiten:

 

– die Kündigung in der Probezeit ist mit der verkürzten Frist von zwei Wochen möglich

– die Kündigung in der Probezeit ist flexibler:

  Möglich ist die Kündigung auch zu einem bestimmten Tag unter der Woche

 

Insgesamt lässt sich der Arbeitsvertrag deshalb einfacher während der Probezeit kündigen, weil außerhalb der Probezeit gem. § 622 Abs. 1 BGB mindestens eine Grundkündigungsfrist von vier Wochen gilt. Außerdem gelten starre Kündigungstermine. Denn hier ist eine Kündigung nur zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats möglich.

Probezeit muss ausdrücklich vereinbart sein

Damit die Besonderheiten einer Probezeit-Kündigung nach § 622 Abs. 3 BGB gelten, muss eine Probezeit ausdrücklich vereinbart gewesen sein.

Probezeit hat keine Auswirkungen auf den Kündigungsschutz

Die Probezeit hat mit dem Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz grundsätzlich nichts zu tun. Denn der allgemeine Kündigungsschutz greift nach § 1 Abs. 1 KSchG von vornherein erst dann, wenn das Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder Unternehmen, ohne Unterbrechung länger als sechs Monate bestanden hat. D.h., der allgemeine Kündigungsschutz greift auch dann erst nach sechs Monaten und ab einer bestimmten Betriebsgröße, wenn keine Probezeit vereinbart worden ist.

Arbeitsrechtlich gesehen, meint der Begriff „Probezeit“ nur die Möglichkeit, mit eine kürzere Kündigungsfrist und einen flexiblen Kündigungstermin zu wählen, wenn eine Partei während der Probezeit kündigen will. Im Alltag ist jedoch häufig zu beobachten, dass der Begriff Probezeit fälschlicherweise auch im Zusammenhang mit dem Kündigungsschutzgesetz verwendet wird. Anzeige: